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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: April 2026

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für die Nutzung der cloudbasierten Softwarelösung „Minutly" (nachfolgend „Dienst"), die von der Parity Software GmbH, Siemensstraße 10, 71254 Ditzingen (nachfolgend „Anbieter"), als Software-as-a-Service (SaaS) bereitgestellt wird.

Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Eine Nutzung durch Verbraucher (§ 13 BGB) ist nicht vorgesehen.

§ 2 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden auf der Plattform und die Bestätigung der E-Mail-Adresse zustande. Mit der Registrierung akzeptiert der Kunde diese AGB.

§ 3 Leistungsbeschreibung

Der Anbieter stellt dem Kunden die Minutly-Plattform zur Nutzung über das Internet bereit. Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif (Starter, Professional, Enterprise), wie auf der Webseite unter minutly.de/preise beschrieben.

Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst weiterzuentwickeln und den Funktionsumfang zu erweitern. Eine Reduzierung wesentlicher Funktionen des gebuchten Tarifs wird mit angemessener Frist angekündigt.

§ 4 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit des Dienstes von 99,5 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind geplante Wartungsfenster, höhere Gewalt und Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters.

§ 5 Vergütung und Zahlung

Die Vergütung richtet sich nach dem gewählten Tarif. Die aktuellen Preise sind auf der Webseite einsehbar. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die Abrechnung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus. Rechnungen werden elektronisch erstellt und per E-Mail zugestellt. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.

§ 6 Testphase

Neue Kunden erhalten eine kostenlose Testphase von 14 Tagen mit dem Funktionsumfang des Professional-Tarifs. Nach Ablauf der Testphase wird der Account automatisch auf den kostenlosen Starter-Tarif umgestellt, sofern kein kostenpflichtiger Tarif gewählt wurde.

§ 7 Datenschutz und Datensicherheit

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich gemäß der Datenschutzerklärung und den Anforderungen der DSGVO. Die Daten werden auf Servern in Deutschland gehostet und sind mandantenisoliert.

§ 8 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich:

  • seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen,
  • den Dienst nur im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen,
  • keine Inhalte einzustellen, die gegen geltendes Recht verstoßen,
  • den Anbieter unverzüglich über den Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung seines Accounts zu informieren.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Bei monatlicher Abrechnung kann mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Bei jährlicher Abrechnung beträgt die Kündigungsfrist 30 Tage zum Ende des Abrechnungsjahres.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 10 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Stuttgart, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Hinweis: Diese AGB sind ein Entwurf und sollten vor der Veröffentlichung von einem spezialisierten Anwalt geprüft werden.